Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsschluss
Für Verträge mit SPOTconsult gelten für Bestellungen ausschließlich
diese Geschäftsbedingungen. Angebote von SPOTconsult in
Prospekten, Anzeigen usw. sind – auch bezüglich der Preisangaben –
freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche
Zusicherung erfolgt.

Preise und Zahlungen
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Liegen zwischen
Vertragsschluss und vereinbartem und/oder tatsächlichem Liefer- oder
Leistungstermin mehr als zwei Monate, so gelten die zur Zeit der Lieferung
oder Bereitstellung gültigen Preise. SPOTconsult ist gemäß § 19 (1)
UStG umsatzsteuerbefreit, was die Möglichkeit auf Absetzung der
Rechnungen nicht ausschließt. Zusatzleistungen, die nicht in der Preisliste
oder dem Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten.
Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so muss er mit
Verzugszinsen in Höhe von 20 % über dem Basiszinssatz rechnen, wenn
weder der Kunde noch SPOTconsult einen niedrigeren bzw. höheren
Schaden nachweisen. Der Kunde muss damit rechnen, dass
SPOTconsult Zahlungen zunächst auf ältere Schulden anrechnet. Der
Auftraggeber hat jedoch die Möglichkeit, einen geringeren Schaden
nachzuweisen, der dann zugrunde gelegt wird.

Urheberrechte
Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die von SPOTconsult im
Präsentations- und/oder Angebotsstadium eingereichten und vorgestellten
Vorschläge zu verwenden, unabhängig davon, ob sie urheberrechtlich
geschützt sind. Vereinbarungen solcher Art unterliegen einem zusätzlichen
Honorar. Sämtliche Nutzungsrechte gehen erst mit vollständigem Eingang
des vereinbarten Entgelts an den Auftraggeber bzw. den vertragsmäßig
vorgesehenen Nutzer über.

Vertragstrafen/Schadensersatz:
SPOTconsult ist berechtigt, für jede ungenehmigte Nutzung Ihrer
Leistungen eine Vertragsstrafe in Höhe von € 20.000,- zu verlangen,
unbeschadet der Geltendmachung weiterer Ansprüche. Mit der Begleichung
der Schadensersatzansprüche werden keine Eigentums- oder
Nutzungsrechte erworben.

Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte
Der Auftraggeber haftet alleine, wenn durch die Ausführung seines
Auftrages Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte verletzt werden. Der
Auftraggeber stellt uns von allen Ansprüchen Dritter wegen einer
diesbezüglichen Rechtsverletzung frei.

Gewährleistung, Haftung und Rückgaberecht
Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware sowie
der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall
zu prüfen. Das gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des
Auftraggebers. Rücksendungen jeder Art müssen mit SPOTconsult
abgesprochen werden. Bei berechtigter Reklamation ersetzen wir die
Versandkosten. Bei farbigen Reproduktionen in allen Herstellungsverfahren
können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet
werden. Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten
Materials haftet SPOTconsult nur bis zur Höhe des Auftragswertes.
Hat der Auftraggeber auch auf Nachfrage keinen Ausdruck der Druckdaten
zur Verfügung gestellt und auch keinen von uns erstellten Proof oder
Andruck abgenommen, ist SPOTconsult von jeder Haftung frei. Mängel
eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der
gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den
Auftraggeber ohne Interesse ist. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 %
der bestellten Menge sind hinzunehmen. Bei einem von uns zu
vertretenden Mangel der gelieferten Sache sind wir nach unserer Wahl zur
Nachbesserung oder Ersatzleistung berechtigt. Weitergehende Ansprüche
gleich aus welchem Rechtsgrund – des Auftraggebers sind
ausgeschlossen. Von diesem Ausschluss sind insbesondere entgangener
Gewinn und sonstige Vermögensschäden des Auftraggebers umfasst. Für
Schäden aus Verzug und Pflichtverletzungen von vertragswesentlichen
Pflichten haften wir nur, soweit diese Schäden vorhersehbar sind. Werden
am gelieferten Gegenstand Veränderungen durch den Auftraggeber oder
Dritte vorgenommen, ist unsere Haftung ausgeschlossen, es sei denn, der
Auftraggeber weist nach, dass die Veränderungen für den Fehler oder
Schaden nicht ursächlich sind. Alle uns übergebenen Vorlagen werden von
uns sorgsam behandelt. Weitergehende Ansprüche jeglicher Art, sind
ausgeschlossen. Vorgenannte Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei
grob fahrlässigem und vorsätzlichem Verhalten. Für Verbraucher gelten die
gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Für Folgeschäden ausgelieferter
Ware ist das Unternehmen nicht haftbar zu machen. Einmal bestellte
Produkte können aufgrund der Individualität nur bis max. 2 Stunden nach
Bestellung kostenfrei storniert werden. Liegen die von uns bereits
erbrachten Leistungen über 48,00 Euro, so wird auf Grundlage dieser
Leistungen abgerechnet.

Anwendbares Recht
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen
aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts.

Salvatoresche Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig
sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam.